Johannes Kahrs (SPD), Haushaltspolitischer Sprecher:

Bereits im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu erhöhen. Nun hat der Bund eine Liste mit bundesweit 72 Projekten veröffentlich, deren Bau sofort begonnen werden kann. Teuerstes Einzelprojekt mit insgesamt 181 Millionen Euro ist der Ausbau der A7 zwischen Hamburg-Stellingen und Hamburg-Nordwest, der nun früher als erwartet beginnen kann.

Eine leistungsfähige und flächendeckende Verkehrsinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Sie sichert wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand. Mit den von der Großen Koalition beschlossenen zusätzlichen Mitteln steigen die deutschen Verkehrsinvestitionen auf ein Rekordniveau. Mit dem Aufwuchs der Verkehrsinvestitionen setzen wir klare Prioritäten – die Investitionsmittel fließen dorthin, wo sie die größte verkehrliche Gesamtwirkung und den größten wirtschaftlichen Nutzen entfalten.

Der Bund hat nun bundesweit 72 Projekte mit einer Investitionssumme von 2,7 Milliarden Euro ausgewählt, mit deren Bau jetzt sofort begonnen werden kann. Hierzu zählt als teuerstes Einzelprojekt der Liste der Ausbau der A7 zwischen Hamburg-Stellingen und Hamburg-Nordwest. Insgesamt wird der Bund hierfür 181 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Maßnahmen können mit dieser Finanzierung nun wesentlich früher beginnen als ursprünglich erwartet. Vorgesehen ist nicht nur der achtspurige Ausbau der Autobahn, sondern ebenfalls eine Deckelung an verschiedenen Stellen, um den Interessen der Anwohner gerecht zu werden.

Der Ausbau der A7 zu einer leistungsstarken Nord-Süd-Verbindung ist für Hamburg als zentralem Logistik-Knotenpunkt Nordeuropas von größter Bedeutung. Hiervon wird schlussendlich nicht nur Hamburg profitieren.


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