Kurzintervention im Bundestag

Veröffentlicht am 28. November 2011

In der Debatte zum Einzelplan 12 am Freitag hielt Johannes Kahrs noch eine Kurzintervention nach einem Beitrag von Dr. Claudia Winterstein (FDP), denn man “muss ja zumindest auf etwas antworten, was falsch ist”.

Rede im Bundestag zum Etat des Verkehrsministeriums

Veröffentlicht am 25. November 2011

In der heutigen Sitzung des Bundestags hielt Johannes Kahrs eine Rede, in der er den Einzelplan 12 des Bundeshaushaltes (Ministerium für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung) kommentierte.

Obwohl der Bau der fünften Schleuse im Nord-Ostsee-Kanal nun doch durchgesetzt werden konnte lautet das Fazit:
“Viel wurde angekündigt – kommen wird nichts!”

Erfolg des Bündnisses für den Nord-Ostsee-Kanal!

Veröffentlicht am 11. November 2011
Erfolg des Bündnisses für den Nord-Ostsee-Kanal!

Im Rahmen der gestern zu Ende gegangenen Haushaltsberatungen hat sich die schwarz-gelbe Koalition fünf Minuten vor zwölf doch noch der Vernunft, dem massiven politischen Druck und dem drohenden Wahldesaster gebeugt und stellt im Haushalt 2012 Gelder für den Bau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel zur Verfügung. Zu diesem Erfolg für die ganze Region Norddeutschland erklären die beiden stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn und Johannes Kahrs:

Wir gratulieren vor allem den Menschen am Kanal, die sich in den letzten Wochen im Bündnis vernehmbar zu Wort gemeldet haben: Ver.di, DGB und Betriebsräte im Chor mit Logistikunternehmen, Reedern, der Hafenwirtschaft und den Industrie- und Handelskammern gemeinsam mit Lotsenbrüdern und Nautischen Vereinen, den Mitarbeitern der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, unterstützt von Bürgermeistern, Landräten und der Politik in Hamburg und Schleswig-Holstein. Der zuständige Bundesminister Ramsauer musste in den letzten Wochen einen rasanten Lernprozess zur Notwendigkeit der Investitionen am Nord-Ostsee-Kanal nachvollziehen und erhielt vom Haushaltsausschuss des Bundestages eine nachhaltige Veränderung seines missglückten Etatentwurfes insbesondere im Bereich der Verkehrsinvestitionen zu Gunsten des NOK. Weiterlesen »

Regierung verhindert Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals

Veröffentlicht am 27. Oktober 2011
Regierung verhindert Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals

In der gestrigen Sitzung des Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. Der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Verkehrshaushalt im Haushaltsauschuss, Johannes Kahrs MdB erklärt dazu:
Dass Herr Ramsauer die Bedeutung des Kanal erkannt hat und auch mittlerweile die völlig unhaltbaren Zustände am Nord-Ostsee-Kanal kennt, reicht offenbar immer noch nicht für die Bereitschaft, diese auch beseitigen zu wollen.

Vor nicht ganz einer Woche klang das noch ganz anders: „Die Bedeutung des NOK für den Verkehr in Norddeutschland ist fundamental, allein wenn man sich die Frachtmengen anschaut, die über ihn bewegt werden“ und „die Zustände dort sind abenteuerlich“, äußerte sich Ramsauer gegenüber Haushältern und Verkehrspolitikern. Leider hat diese Einsicht offensichtlich noch nicht dazu geführt, dass die Regierung die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen mit dem entsprechenden Geld ausstatten will. Nur so ist die Ablehnung unseres Antrags gestern in der Sitzung des Haushaltsausschuss zu verstehen. Weiterlesen »

Lesetipp: Abendblatt-Artikel zum Nord-Ostsee-Kanal

Veröffentlicht am 26. Oktober 2011
Lesetipp: Abendblatt-Artikel zum Nord-Ostsee-Kanal

Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte einen Artikel zum Sanierungsbedarf des Nord-Ostsee-Kanals. Johannes Kahrs hat als Hamburger Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsauschusses, in dem er zuständig für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist, einen Antrag der SPD-Fraktion erarbeitet, der sich für die sofortige Sanierung dieser für Hamburg und Deutschland überlebenswichtigen Verkehrsader stark macht und die Haushaltspolitik von Verkehrsminister Ramsauer kritisiert. Erst kürzlich konnte sich Johannes Kahrs vor Ort ein Bild von der Dringlichkeit der Probleme machen.

Den Abendblatt-Artikel finden Sie hier.

Eine Pressemitteilung der Abgeordneten Bettina Hagedorn und Johannes Kahrs zum selben Thema finden Sie hier.

Bildquelle: Flickr / javierrldn

Autobahn-Verkauf: Verkehrspolitische Bankrott-Erklärung

Anlässlich der Vorschläge des CDU-Fraktionschefs im baden-württembergischen Landtag, einzelne Autobahnstrecken zu verkaufen, erklärt der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Verkehrshaushalt im Haushaltsauschuss Johannes Kahrs:

Mit dieser Idee stellt die CDU erneut unter Beweis, dass sie sich in der Verkehrspolitik auf einer Irrfahrt befindet, die gefährlich für unser Land und seine Infrastruktur ist. Auf die drängenden Fragen in der Verkehrspolitik hat die Union im Moment offensichtlich keine Antworten. Dass sie diese Lücke aber nur durch völlig unsinnige und gefährliche Vorschläge zu kompensieren sucht, nützt niemandem. Weiterlesen »