Fraktion vor Ort in Lübeck

Veröffentlicht am 10. Dezember 2012

Der Euro- vom Kraftprotz zum Sorgenkind? Ein Zukunftsdialog.

Die gemeinsame europäische Währung steht gut zehn Jahre nach der Erstausgabe von Münzen und Scheinen vor ihrer größten Belastungsprobe. Anstatt vom Kraftprotz spricht man heute über die Euro-Rettung. Was wird aus dem Euro? Diese Frage habe ich am vergangenen Freitag mit meiner Kollegin Gabriele Hiller-Ohm in Lübeck diskutiert. Nochmals vielen lieben Dank für den herzlichen Empfang!

Es folgte eine lebhafte Diskussion, wobei immer wieder die Frage aufkam, wie mit dem EU-Mitglied Griechenland umgegangen werden soll. Dass jedoch ein Ausschluss Griechenlands aus der EU-Zone nicht Infrage kommt, wurde allen im Zuge der Diskussion klar. Der Ausschluss Griechenlands ist nicht die Lösung der Eurokrise, und auch kein finanzierbares Unterfangen. Deshalb: Der Euro bleibt und das in allen Staaten, die in der Eurozone sind.

Neben den Gästen verfolgten gerade die anwesenden Lübecker Schülerinnen und Schüler das Geschehen mit großem Interesse. Im Anschluss gab es noch die eine oder andere kulinarische Leckerei. Eine sehr gut besuchte und äußerst gelungene Veranstaltung!

Euro nachhaltig stärken, Finanzmärkte regulieren

Veröffentlicht am 28. Oktober 2011
Euro nachhaltig stärken, Finanzmärkte regulieren

Beim Gipfel am Mittwoch in Brüssel haben die EU-Staaten zahlreiche Entscheidungen getroffen, um die gemeinsame Währung zu retten und den von der Krise betroffenen Ländern zu helfen: einen Schuldenschnitt, durch den Griechenland nur noch 50 Prozent seiner Schulden zurückzahlen muss; einen Rekapitalisierungsplan für Banken zur Sicherung von Anlagen der Bürgerinnen und Bürger und der Kredite für die Wirtschaft; eine Effektivierung der Mittel des Rettungsschirms und eine bessere Überwachung der Sparprogramme für Länder, die zu viele Schulden haben.

Die SPD bekennt sich zu ihrer europapolitischen Verantwortung in Zeiten höchster Verunsicherung. Bitter ist, dass die SPD ein wirkungsvolles Gesamtkonzept und einen Schuldenschnitt für Griechenland schon vor über einem Jahr anmahnte. Das Zögern und Zaudern der Bundesregierung hat die Maßnahmen noch teurer gemacht. Das Volumen des Rettungsschirms musste erneut aufgestockt werden. Weiterlesen »

Johannes Kahrs im Hamburg Journal

Veröffentlicht am 25. Oktober 2011

Gestern Abend gab Johannes Kahrs ein Kurzinterview im NDR Hamburg Journal zu der anstehenden Beschlussfassung über die Ergebnisse des EU-Gipfels im Bundestag. Johannes Kahrs begrüßt darin, dass der Bundestag nun damit befasst wird, kritisiert jedoch, dass die Abgeordneten nicht ausreichend über die Details der Vereinbarungen informiert werden. Zur Regierung Merkel stellt er fest: “Der Anfangsverdacht von Kompetenz fehlt.”

Das Interview können Sie sich hier ansehen.

Europa muss die Krise gemeinsam lösen!

Veröffentlicht am 19. September 2011

Die internationale Finanz- und Schuldenkrise in einigen EU-Staaten droht, das Vertrauen der Menschen in die Europäische Union zu beschädigen. Viele befürchten einen dauernden Wertverlust des Euro und damit verbunden eine Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse.

Viele glauben nicht mehr, dass die EU-Regierungen in der Lage sind, die Krise gemeinsam zu meistern. Auch die deutsche Bundesregierung versagt beim Krisenmanagement. Doch ein Zerfall der Eurozone würde die Krise nur verschärfen. Deutschland, das bislang stark vom gemeinsamen europäischen Markt und vom Euro profitiert hat, würde verlieren. Weiterlesen »

Bericht aus Berlin – Juli, Teil 2

Veröffentlicht am 20. Juli 2011
Bericht aus Berlin – Juli, Teil 2

Liebe Leserinnen und Leser,

Europa ist unbestritten in der Krise. In dieser ernsten Lage sind grundlegende und mutige Entscheidungen unausweichlich geworden. Die Bundesregierung muss ihre Politik ändern, um Europa aus der Krise zu führen, lautet das Urteil des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und des Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier. Sie skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihr


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Den kompletten Bericht finden Sie hier!

Griechenland braucht einen Neuanfang

Veröffentlicht am 27. Juni 2011
Griechenland braucht einen Neuanfang

Die Schuldenkrise in Griechenland rüttelt an den Grundfesten der Europäischen Währungsunion. Die EU-Staaten müssen jetzt handeln, um Griechenland wieder auf einen stabilen Wachstumskurs zu bringen und damit das wirtschaftliche Wohl Gesamteuropas zu sichern. Die schwarzgelbe Bundesregierung ist in der Krise ohne Kompass und laviert. Die SPD fordert einen wirkungsvollen Schuldenschnitt für Griechenland unter Beteiligung der privaten Gläubiger und Hilfen zum Wiederaufbau der griechischen Wirtschaft nach dem Vorbild des „Marshall-Plans“ – finanziert aus den Mitteln einer europäischen Finanztransaktionssteuer.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen zum Vereinten Europa und zum Euro. Die Europäische Union hat uns eine über 60-jährige Periode des Friedens, der Freiheit und des ständig steigenden Wohlstands gebracht. Deutschland hat als führende Exportnation besonders von der EU profitiert. 60 Prozent unserer Exporte gehen in Staaten der Europäischen Union.

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