Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher:

Wir haben uns mit unserer Forderung nach besserer Bezahlung von Lehrkräften in Sprach- und Integrationskursen durchgesetzt. Denn nur wenn wir sie angemessen bezahlen, werden wir ausreichend Personal für die Kurse bekommen. Deshalb haben wir heute mit einem Beschluss im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Mindestvergütung von 35 Euro pro Stunde sichergestellt.

Seit langem haben wir uns stark dafür gemacht, dass Lehrkräfte von Sprach- und Integrationskursen faire, gerechte und motivierende Gehälter bekommen. Dieser Einsatz hat sich jetzt gelohnt. Wir konnten mit dem Koalitionspartner einen Beschluss im Haushaltsauschuss herbeiführen, der das Bundesministerium des Inneren (BMI) ermächtigt, den Kostenerstattungssatz für die Integrationskurse auf bis zu vier Euro pro Teilnehmer und Unterrichtseinheit zu erhöhen. Mit diesem erhöhten Kostenerstattungssatz wollen wir eine Mindestvergütung für Lehrerinnen und Lehrer von 35 Euro pro Unterrichtseinheit garantieren.

Die bislang gezahlten Gehälter reichen bei Weitem nicht aus, um genügend qualifiziertes Personal anzuwerben. In diesem Jahr werden wir mehr als doppelt so viele Sprach- und Integrationskurse bereitstellen müssen wie im Vorjahr.

Das BMI muss in Zukunft sicherstellen, dass die entsprechenden Anbieter der Kurse diese Mindestvergütung auch an die Lehrkräfte auszahlen. Um eine effiziente und effektive Aufgabenerledigung in diesem wichtigen Teilbereich der Integration zu erreichen, fordern wir die Bundesregierung auf, eine wirkungsvolle Gesamtstrategie für die verschiedenen Maßnahmen der Sprachförderung zu entwickeln und fortlaufend deren Wirksamkeit zu überprüfen.

Integration fängt beim Erlernen der Sprache an und kann nur gelingen, wenn wir dafür gute Lehrerinnen und Lehrer bereitstellen.


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