Kahrs, Grüters, Kruse (v.l.n.r.)

Monika Grütters (CDU), Bundesbeauftragte für Kultur und Medien
Rüdiger Kruse (CDU), Hauptberichterstatter für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss
Johannes Kahrs (SPD), Haushaltspolitischer Sprecher


Was der Haushaltsausschuss heute beschlossen hat, könnte man durchaus als ein kulturelles Konjunkturprogramm bezeichnen: Insgesamt wurden mehr als 740 Mio. Euro Bundesmittel für kulturelle Projekte in ganz Deutschland verabschiedet. Allein für 2016 werden knapp 120 Millionen Euro veranschlagt.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in der heutigen Bereinigungssitzung den Haushalt für 2016 beschlossen. Der Kulturetat des Bundes wurde in den parlamentarischen Verhandlungen deutlich aufgestockt. Insgesamt wurden Maßnahmen im Wert von über 740 Mio. Euro beschlossen, von denen 2016 bereits knapp 120 Mio. Euro abfließen sollen. Das Parlament setzt damit nicht nur die letzten noch verbliebenen Maßnahmen um, die im Bereich Kultur des Koalitionsvertrages beschlossen wurden, sondern entlastet gleichzeitig die Länder von einigen kostspieligen Kulturprojekten und setzt mit einer breiten bundesweiten Streuung der Maßnahmen auch regional wirtschaftlich Impulse.

Mit der Beteiligung des Bundes an der Erweiterung des Künstlerarchivs in Brauweiler (2,5 Mio. Euro), das Nachlässe vieler wichtiger Künstler unserer Zeit archiviert und zugänglich macht, sowie dem notwendigen Sanierungsprogramm für die Objekte der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Höhe von 200 Mio. Euro über mehrere Jahre unterstützen wir die Einrichtungen in ihrem Auftrag, das kulturelle Erbe zu erhalten und zugänglich zu machen.

Zudem unterstützt der Bund mit 28 Mio. Euro zusammen mit Nordrhein-Westfalen und der Stadt Wuppertal den Umbau des Schauspielhauses zu einem internationalen Tanzzentrum, setzt sich so für die zukunftsgewandte Erhaltung des wegweisenden Erbes von Pina Bausch ein und erfüllt einen Auftrag des Koalitionsvertrages.

Gleiches gilt für das geschichtspolitisch wichtige Alliierten-Museum, das einen neuen Ort am Tempelhofer Feld finden, damit näher an die authentischen Bezüge heranrücken und mehr öffentliche Aufmerksamkeit erfahren soll. Die Koalition unterstützt den Umzug mit 27 Mio. Euro und erfüllt so ebenfalls einen Auftrag des Koalitionsvertrages.

Die Stärkung der Deutschen Welle mit 12,9 Mio. Euro versetzt diese in die Lage, Investitionen ins Programm – bspw. Berichterstattung zum weiterhin aktuellen Konflikt Russland-Ukraine und der international alles bestimmenden Flüchtlingssituation (7,5 Mio. Euro) – und notwendige technische Verbesserungen (5,4 Mio. Euro) vorzunehmen. Wir erwarten zugleich von der Bundesregierung, dass diese Mittel in den kommenden Haushalten fest etatisiert werden, um nicht jedes Jahr aufs Neue erst durch die Haushaltsverhandlungen Planungssicherheit für die Deutsche Welle zu erreichen.

Insgesamt 120 Mio. Euro stellt der Bund für die Errichtung eines Deutschen Hafenmuseums in Hamburg sowie für die Überführung und Sanierung der Viermast-Stahlbark „Peking“ zur Verfügung, die als Museumsschiff im Hafen von New York vor Anker liegt. Bei diesem einmaligen Projekt handelt sich um eine hundertprozentige Finanzierung durch den Bundeshaushalt. Die zukünftigen Betriebskosten des neuen Hafenmuseums werden nach Fertigstellung von der Freien und Hansestadt Hamburg getragen.

Das 1908 eröffnete Märkische Museum gehört zu den herausragenden Museumsbauten in Berlin mit architektonischer Bedeutung weit über die Stadt hinaus. Das ebenfalls unter Denkmalschutz stehende Marinehaus wurde 1908/09 und damit im Eröffnungsjahr des unmittelbar gegenüber liegenden Märkischen Museums nach Plänen von Otto Liesheim errichtet. Beide Gebäude bedürfen einer umfassenden baulichen Ertüchtigung und Modernisierung, weshalb der Bund hierfür 32,5 Mio. Euro bereitstellt. Weitere 32,5 Mio. Euro stellen das Land Berlin und weitere Geldgeber zur Verfügung.

Die Frühbarocke Schlossanlage Friedenstein in Gotha inklusive des Englischen Gartens und der Orangerie aus dem 17. Jahrhundert benötigt dringend eine Sanierung. Die Gesamtkosten hierfür betragen 60 Mio. Euro, wovon der Bund 30 Mio. zur Verfügung stellen wird.

Seit langem geplant ist die Sanierung des Münchener Hauses der Kunst. Die Gesamtkosten betragen 80 Mio. Euro. Bayern schultert mit 60 Mio. Euro den Großteil der finanziellen Last, wird darin aber nun auch mit 20 Mio. Euro zusätzlich vom Bund unterstützt.

Des Weiteren hat der Haushaltsausschuss sich für eine Fortsetzung des erfolgreichen Denkmalschutz-Sonderprogramms entschlossen. Mit diesem Programm stehen 2016 20 Mio. Euro zur Verfügung, mit denen bundesweit Denkmäler saniert werden können.

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