Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher:

Die Erhöhung der Gehälter für Lehrkräfte in Sprach- und Integrationskursen bedeutet einen wichtigen Schritt im Gesamtprojekt Integration. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Innenministerium unseren Beschluss im Haushaltsausschuss so schnell umgesetzt und damit den Weg für eine faire Bezahlung der Lehrkräfte frei gemacht hat.

„Das BMI wird zur Sicherstellung des Lehrkräftebedarfs in Integrationskursen die Vergütungsuntergrenze für selbständige Lehrkräfte von derzeit 23 Euro auf 35 Euro je Unterrichtseinheit erhöhen. Daneben soll der Kostenerstattungssatz in Integrationskursen, den Träger je Teilnehmer und Unterrichtseinheit erhalten, von 3,10 Euro auf 3,90 Euro erhöht werden. Bei Kursen über 20 Teilnehmern soll ein degressiver Erstattungssatz von 2 Euro ab dem 21. Teilnehmer gelten.

Diese Ausgestaltung des Kostenerstattungssatzes gewährleistet die ausreichende finanzielle Ausstattung der Träger für Vergütungserhöhungen. Gleichzeitig bietet sie den Anreiz, Kurse stärker auszulasten und dadurch zügig mehr Kursplätze zu schaffen.

Die Degression ab dem 21. Teilnehmer trägt dem Umstand Rechnung, dass Sach- und Personalkosten der Träger bereits mit geringeren Teilnehmergrößen gedeckt sind.

Die Umsetzung soll mit Wirkung zum 1. Juli 2016 erfolgen.“


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