Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien
Johannes Kahrs, Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt
Siegmund Ehrmann

Der Entwurf für den Haushalt 2017 wurde heute in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag abschließend beraten. Dabei konnte die SPD deutliche Steigerungen durchsetzen.

„Nach intensiven parlamentarischen Beratungen ist es im Haushaltsausschuss heute gelungen, die Mittel für die Bundeskulturpolitik erneut deutlich zu erhöhen. Dies spiegelt die große Bedeutung von Kultur- und Medien wider. Der Kulturhaushalt steigt um über 266,8 Millionen Euro auf rund 1,594 Mrd. Euro. Das ist eine Steigerung von über 16 Prozent gegenüber dem Regierungsentwurf. Darüber hinaus werden für die Haushaltsjahre 2018 ff. weitere Mittel in Höhe von über 394,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt; zusammengenommen handelt es sich also um mehr als 661 Mio. Euro.

Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern, von Kultur- und Medieneinrichtungen, von Festivals sowie Erinnerungsinstitutionen wird damit deutlich gestärkt.

Das Denkmalschutz-Sonderprogramm wird mit 70,5 Mio. Euro erneut aufgelegt. Es ist ein wichtiger Impulsgeber, unser kulturhistorisches Erbe zu erhalten. Mit der Investition in die „Alte Münze“ in Berlin von 12,5 Mio. Euro zusätzlich ist ein Zeichen für die Verknüpfung von Tradition und Moderne gesetzt. Für das Beethovenjubiläum werden bis 2020 insgesamt 27 Mio. Euro bereitgestellt.

Wegen der steigenden Bedeutung von unabhängigem Journalismus und angesichts beunruhigender weltweiter politische Entwicklungen wird unser Auslandssender „Deutsche Welle“ 2017 zusätzlich mit 17,7 Mio. Euro unterstützt. Damit werden zusätzliche Investitionen in das Programm und technische Verbesserungen ermöglicht. Zudem soll sich in Zukunft die Ausstattung der Deutschen Welle am deutlich besser finanzierten französischen Auslandssender orientieren.

Für die Digitalisierung des Filmerbes werden im kommenden Jahr 1 Mio. Euro mehr bereitstehen und weitere 6 Mio. Euro in den Folgejahren. Dazu kommen mehr Mittel für die Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes in Höhe von 236.000 und der Etat der Stiftung der Deutschen Kinemathek wächst um 400.000 Euro.

Das ist ein deutliches Signal für den Filmstandort Deutschland und unser gemeinsames Filmerbe.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des Musikstandortes Deutschland. Für die drei herausragenden Festivals „Reeperbahn“ (Hamburg), „c/o pop“ (Köln) und Pop-Kultur (Berlin) konnten wir die Aufstockung der Mittel mit insgesamt 13 Mio. Euro für die kommenden Jahre durchsetzt werden.

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erhält in den nächsten Jahren 1,3 Mio. Euro pro Jahr mehr für ihre wichtige und hervorragende Arbeit. Die neue Dauerausstellung im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig wird künftig mit insgesamt 4 Mio. Euro gefördert.

Das 100. Bauhaus-Jubiläum wird 2017 mit ca. 3 Mio. Euro gestärkt. Das Josef-Albers-Museum in Bottrop erhält 1,75 Mio. Euro für Umbaumaßnahmen und das ostpreußische Landesmuseum 1,7 Mio. Zum Karl-Marx-Jubiläum 2018 in Trier werden 1,5 Mio. Euro ermöglicht. Auch das Jüdische Museum in Berlin wird mit 1,1 Mio. Euro zusätzlich gestärkt.

Die wichtige Kulturpolitikforschung wird mit 500.000 Euro gestärkt und nicht zuletzt freuen wir uns über die Förderung der politischen Kulturarbeit durch die Einsetzung der Helmut-Schmidt-Stiftung mit über 2,5 Mio. Euro und die zusätzliche Förderung der Willy-Brandt-Stiftung mit 639.000 Euro.

Mit vielen weiteren Förder- und Investitionsmaßnahmen zeigt der künftige Haushalt dank des deutlichen Aufwuchses im parlamentarischen Verfahren eine deutliche sozialdemokratische Akzentuierung.“


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