Johannes Kahrs, Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und zuständiger Berichterstatter für den Kulturetat des Bundes.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in der heutigen Bereinigungssitzung für den Haushalt des kommenden Jahres neue Investitionen in die Kultur beschlossen. Allein 2015 sollen gegenüber dem Regierungsentwurf 100 Millionen Euro zusätzlich investiert werden. Für die Folgejahre hat sich der Bund, nach dem Willen des Haushaltsausschusses, zu Investitionen von mehr als 280 Millionen Euro verpflichtet.

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Bundeshalt 2015 haben die Haushälter der Großen Koalition gegenüber des Regierungsentwurfes zusätzliche Investitionen für die Kultur beschlossen. Insgesamt wird der Bund in den kommenden Jahren über 375 Millionen Euro in verschiedene Projekte investieren. Allein 200 Millionen Euro sind für den Neubau des Museums der Moderne vorgesehen. Damit besteht nun nach langen Diskussionen endlich Planungssicherheit für das Projekt, das neben dem Neubau auch die Einrichtungskosten und den Einzug der bedeutenden Sammlungen Pietzsch, Marx und Marzona sowie anderer Kunst des 20. Jahrhunderts vorsieht. Mit dem Baubeginn wird allerdings erst ab 2016 zu rechnen sein.

Das bevorstehende Bauhausjubiläum 2019 ist ein weiteres wichtiges Projekt, da die Zeugnisse des Bauhauses zu den Klassikern des 20. Jahrhunderts gehören und internationales Ansehen genießen. Für den Neubau in Berlin und die Grundsanierung des Bestandsgebäudes hat der Haushaltsausschuss insgesamt 27,6 Millionen Euro beschlossen. Für den Neubau in Dessau haben die Haushälter insgesamt 12 Millionen Euro bereit gestellt. Die zuständigen Bundesländer beteiligen sich im gleichen Umfang.

Außerdem hat der Haushaltsausschuss sich für eine Neuauflage des erfolgreichen Denkmalschutz-Sonderprogramms entschlossen. Mit diesem Programm stehen 2015 29 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen bundesweit Denkmäler saniert werden können.

Für eine neue Dauerausstellung des Jüdischen Museums Berlin hat der Haushaltsausschuss 22 Millionen Euro bewilligt.

Die Deutsche Welle kämpft seit einigen Jahren gegen eine chronische Unterfinanzierung. Der Haushaltsausschuss hat der Deutschen Welle deshalb vier Millionen für Investitionen in Studios und dreieinhalb Millionen für die Berichterstattung im russisch-ukrainischen Sendegebiet zur Verfügung gestellt.

Weitere Investitionen erhalten auch das Haus der Kulturen der Welt in Berlin (sieben Millionen Euro), die Kulturstiftung des Bundes (fünf Millionen Euro), das Romantikmuseum in Frankfurt am Main (vier Millionen Euro), das Beethoven Haus in Bonn (eineinhalb Millionen Euro) sowie das Pina Bausch Zentrum in Wuppertal (eine Millionen als Anschubfinanzierung).


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