Vor gut einem Monat habe ich Sie über den Maßgabe-Beschluss des Haushaltsausschuss zur Erhöhung der Lehrkräftevergütung in Integrations- und Sprachkursen unterrichtet.
Pressemitteilung vom 01. Juni 2016

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das BMI mit diesem Beschluss vom 1. Juni 2016 ermächtigt, den Kostenerstattungssatz bei Integrationskursen auf „bis zu 4 €“ zu erhöhen und ein Mindesthonorar bei selbständigen Lehrkräften von 35 € sicherzustellen.

Die vielen Rückfragen in den letzten Wochen haben den Eindruck weiter verstärkt, dass ein großes Interesse an dem Thema besteht. Deshalb möchte ich Sie mit diesem Schreiben über die genaue Ausgestaltung dieser Maßnahme durch das Innenministerium informieren.

Das BMI wird zur Sicherstellung des Lehrkräftebedarfs in Integrationskursen die Vergütungsuntergrenze für selbständige Lehrkräfte von derzeit 23 € auf 35 € je Unterrichtseinheit erhöhen. Daneben soll der Kostenerstattungssatz in Integrationskursen, den Träger je Teilnehmer und Unterrichtseinheit erhalten, von 3,10 € auf 3,90 € erhöht werden. Bei Kursen über 20 Teilnehmern soll ein degressiver Erstattungssatz von 2,- € ab dem 21. Teilnehmer gelten.

Diese Ausgestaltung des Kostenerstattungssatzes gewährleistet:

- Ausreichende finanzielle Ausstattung der Träger für Vergütungserhöhung

Die Erhöhung des Kostenerstattungssatzes um 80 Cent versetzt die Träger in die Lage, die um 12 € angehobene Vergütungsuntergrenze zu finanzieren. So deckt die Erhöhung bei garantievergüteten Kursen (15Teilnehmer) exakt den Mehrbedarf (15 x 80Cent = 12 Euro).

- Anreizwirkung

Die Erhöhung bietet den Trägern gleichzeitig den Anreiz, Kurse stärker auszulasten und dadurch zügig mehr Kursplätze zu schaffen.

- Wirtschaftlicher Mittelumgang durch Degression

Die Degression ab dem 21. Teilnehmer trägt dem Umstand Rechnung, dass Sach- und Personalkosten der Träger bereits mit geringeren Teilnehmergrößen gedeckt sind (unter Berücksichtigung von Teilnehmerfluktuation oder Mindereinnahmen aufgrund unentschuldigter Teilnehmerfehlzeiten). Je nach Kursauslastung sind Mehreinnahmen möglich, die ggfls. auch eine Lehrkräfteanstellung zulassen.

Die Umsetzung soll mit Wirkung zum 1. Juli 2016 erfolgen.


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