Ich freue mich sehr: “Möglich macht das eine Finanzspritze, die der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs beim Bund eingeworben hat”, schreibt heute das Abendblatt:

„Ich danke den Wählerinnen und Wählern in Hamburg-Mitte für Ihr Vertrauen und ihre Erststimme. Seit 1998 arbeite ich als Ihr direkt gewählter Abgeordneter und vertrete alle Einwohner von Barmbek bis Rothenburgsort, von Billstedt bis Finkenwerder in der Hauptstadt. Ihre Erststimme, mein Einsatz – das gilt: Ich verspreche, weiterhin mein Bestes zu geben, um Hamburg-Mitte im Deutschen Bundestag zu vertreten. Für Ihre Anliegen erreichen Sie mich weiterhin. Politik lebt vom Dialog – dafür bin ich jederzeit offen.“

Am Sonntag haben Sie die Wahl: Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit! Es geht um die Zukunft unseres Landes in einem solidarischen Europa und um unsere Demokratie. Wir kämpfen für mehr Gerechtigkeit, Respekt und gleiche Chancen für alle.

Es geht aber auch um mehr: Bei dieser Wahl müssen wir alles tun, um rechte Hetzer und Nationalisten zu verhindern.

Angela Merkel kämpft für nichts, will nichts, steht für nichts. Martin Schulz spricht Klartext, packt an und kämpft für Gerechtigkeit. Beide Stimmen für die SPD!

Im Rahmen des neuen Förderprogramms „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ erhalten die Symphoniker Hamburg – Laeiszhalle Orchester in den kommenden drei Jahren jeweils 450 TEUR für ihr Projekt „ThinkINg Orchestra“. Das teilte die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters heute mit. Ziel des Bundesprogramms ist es, die in der Welt einzigartige Orchesterlandschaft Deutschlands langfristig zu erhalten und auszubauen. Dazu werden durch eine Fachjury ausgesuchte Orchester dabei unterstützt, ihre Exzellenzpotenziale zu verwirklichen und ihre Konkurrenzfähigkeit in künstlerischer, organisatorischer und kommunikativer Hinsicht modellhaft auszubauen. Das Förderprogramm ist auf drei Jahre mit einer Verlängerungsoption von zwei Jahren ausgelegt und in der Geschichte der Bundesrepublik ein Novum: Erstmals fördert der Bund Orchester in der Fläche und ergänzt so projektweise die strukturelle Förderung, die unverändert Ländersache ist.

Das Zustandekommen des neuen Förderprogramms ist dem begrüßenswert weitsichtigen Handeln des deutschen Haushaltsgesetzgebers zu verdanken und in erster Linie den Kulturhaushaltsexperten der Regierungsfraktionen im Bundestag, Johannes Kahrs und Rüdiger Kruse. Impulsgeber und Ideengeber für das neue Förderprogramm des Bundes waren die Symphoniker Hamburg.

Daniel Kühnel, Intendant der Symphoniker Hamburg: „Die Symphoniker Hamburg und ich sind über die Anerkennung, die am Ende einer langen Überzeugungsarbeit und eines Ringens um tragfähige Lösungen steht, sehr dankbar. Wir freuen uns für und mit allen deutschen Orchestern und Ensembles, deren Arbeit nun durch den Bund gefördert werden kann. Die unbedingt erhaltenswerte bundesdeutsche Orchesterlandschaft ist einzigartig und sollte daher international eine Vorreiterrolle einnehmen, wenn es um die dringend nötige Erneuerung des eigenen und des allgemeinen Verständnisses davon geht, was Orchester sind und was sie leisten können. Dass der Bund sich in diesem Prozess nun tatkräftig engagiert, ist ein sehr wichtiger Schritt.“

Das geförderte Projekt „ThinkINg Orchestra“ der Symphoniker Hamburg sieht fünf Projektmodule vor, die unter anderem neuartige und besondere, zum Teil mehrsprachige Orchesterworkshops, Vortragsreihen, Orchesterakademietätigkeiten, Musikvermittlungsveranstaltungen in Kooperation mit sozial ausgerichteten Organisationen in strukturschwachen Stadtteilen, ein Orchester-Feuilleton und eine Verbesserung der Nutzung neuer Medien enthalten.

Der Hafen ist das Tor zur Welt und Umschlagplatz für Güter des globalen Marktes. Doch die Bewegung stockt, wenn die notwendigen Formalitäten nicht zeitnah abgewickelt werden: Ohne die entsprechenden Papiere wird kein Container bewegt. Derzeit schiebt der Zoll eine große Menge an unbearbeiteten Fällen vor sich her. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (SPD) setzt sich für eine automatisierte Abwicklung ein, die dem Hamburger Hafen einen Geschwindigkeitsvorteil verschaffen wird. Unterstützung erhält er dabei aus der Logistikbranche.

Um die zollrechtlichen Notwendigkeiten und die wirtschaftlichen Anforderungen in Einklang zu bringen sowie alle Vorteile der elektronischen Zollabwicklung zu heben, müsse die Zollverwaltung endlich die in anderen europäischen Ländern längst übliche, automatisierte Zollabwicklung im Normalverfahren zeitnah umsetzen. Nur so könne eine dauerhaft verlässliche und zeitnahe Zollabfertigung im Hamburger Hafen sichergestellt werden, so der Unternehmer und Vorsitzende des Verein Hamburger Spediteure e.V. (VHSp), Johan P. Schryver.

Wegen zahlreicher neuer Aufgaben einerseits und unbesetzter Stellen andererseits braucht der Zoll personelle Verstärkung. Aber auch aus Fachkreisen wird darüber hinaus die Automatisierung gefordert, um zukunftsfähig aufgestellt zu sein. Hamburgs Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs (SPD) fordert schon seit langem vom zuständigen Bundesfinanzministerium entsprechende Maßnahmen:

„Verantwortlich für die Zollverwaltung ist CDU-Finanzminister Schäuble. Ich erwarte, dass er hier endlich aktiv wird. Meine Fraktion und ich haben allein im letzten Jahr im Haushaltsausschuss des Bundestages über 500 neue Planstellen sowie Stellenhebungen bei der Zollverwaltung durchsetzen können. Wir haben auch immer klargemacht, dass das Geld für die Automatisierung der Abfertigung bereitgestellt wird. Aber die Konzepte und die Umsetzung, dass muss Schäubles Ministerium machen.“

Bei einem Gespräch zwischen Kahrs und dem Verein Hamburger Spediteure e.V. (VHSp) standen besonders die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens sowie das Optimierungspotenzial der Zollverwaltung im Mittelpunkt der Diskussion. Nun wollen beide gemeinsam Druck machen: Für die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens sind der Zeitfaktor und die Zuverlässigkeit entscheidende Kriterien.

Als moderne Einnahme- und Sicherheitsverwaltung hat der Zoll vielfältige Aufgaben wahrzunehmen. Die eigentliche Kernaufgabe, die Zollabwicklung, ist dabei in der letzten Zeit leider in den Hintergrund getreten, mit der Folge, dass es an den Zoll-Hotspots, wie dem Hamburger Hafen, zu prekären Personalengpässen gekommen ist. Diese haben u.a. dazu geführt, dass sich die Bearbeitungszeiten des Zolls im Hamburger Hafen in den letzten eineinhalb Jahren massiv verschlechtert haben.