Im Rahmen des neuen Förderprogramms „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ erhalten die Symphoniker Hamburg – Laeiszhalle Orchester in den kommenden drei Jahren jeweils 450 TEUR für ihr Projekt „ThinkINg Orchestra“. Das teilte die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters heute mit. Ziel des Bundesprogramms ist es, die in der Welt einzigartige Orchesterlandschaft Deutschlands langfristig zu erhalten und auszubauen. Dazu werden durch eine Fachjury ausgesuchte Orchester dabei unterstützt, ihre Exzellenzpotenziale zu verwirklichen und ihre Konkurrenzfähigkeit in künstlerischer, organisatorischer und kommunikativer Hinsicht modellhaft auszubauen. Das Förderprogramm ist auf drei Jahre mit einer Verlängerungsoption von zwei Jahren ausgelegt und in der Geschichte der Bundesrepublik ein Novum: Erstmals fördert der Bund Orchester in der Fläche und ergänzt so projektweise die strukturelle Förderung, die unverändert Ländersache ist.

Das Zustandekommen des neuen Förderprogramms ist dem begrüßenswert weitsichtigen Handeln des deutschen Haushaltsgesetzgebers zu verdanken und in erster Linie den Kulturhaushaltsexperten der Regierungsfraktionen im Bundestag, Johannes Kahrs und Rüdiger Kruse. Impulsgeber und Ideengeber für das neue Förderprogramm des Bundes waren die Symphoniker Hamburg.

Daniel Kühnel, Intendant der Symphoniker Hamburg: „Die Symphoniker Hamburg und ich sind über die Anerkennung, die am Ende einer langen Überzeugungsarbeit und eines Ringens um tragfähige Lösungen steht, sehr dankbar. Wir freuen uns für und mit allen deutschen Orchestern und Ensembles, deren Arbeit nun durch den Bund gefördert werden kann. Die unbedingt erhaltenswerte bundesdeutsche Orchesterlandschaft ist einzigartig und sollte daher international eine Vorreiterrolle einnehmen, wenn es um die dringend nötige Erneuerung des eigenen und des allgemeinen Verständnisses davon geht, was Orchester sind und was sie leisten können. Dass der Bund sich in diesem Prozess nun tatkräftig engagiert, ist ein sehr wichtiger Schritt.“

Das geförderte Projekt „ThinkINg Orchestra“ der Symphoniker Hamburg sieht fünf Projektmodule vor, die unter anderem neuartige und besondere, zum Teil mehrsprachige Orchesterworkshops, Vortragsreihen, Orchesterakademietätigkeiten, Musikvermittlungsveranstaltungen in Kooperation mit sozial ausgerichteten Organisationen in strukturschwachen Stadtteilen, ein Orchester-Feuilleton und eine Verbesserung der Nutzung neuer Medien enthalten.

Der Hafen ist das Tor zur Welt und Umschlagplatz für Güter des globalen Marktes. Doch die Bewegung stockt, wenn die notwendigen Formalitäten nicht zeitnah abgewickelt werden: Ohne die entsprechenden Papiere wird kein Container bewegt. Derzeit schiebt der Zoll eine große Menge an unbearbeiteten Fällen vor sich her. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (SPD) setzt sich für eine automatisierte Abwicklung ein, die dem Hamburger Hafen einen Geschwindigkeitsvorteil verschaffen wird. Unterstützung erhält er dabei aus der Logistikbranche.

Um die zollrechtlichen Notwendigkeiten und die wirtschaftlichen Anforderungen in Einklang zu bringen sowie alle Vorteile der elektronischen Zollabwicklung zu heben, müsse die Zollverwaltung endlich die in anderen europäischen Ländern längst übliche, automatisierte Zollabwicklung im Normalverfahren zeitnah umsetzen. Nur so könne eine dauerhaft verlässliche und zeitnahe Zollabfertigung im Hamburger Hafen sichergestellt werden, so der Unternehmer und Vorsitzende des Verein Hamburger Spediteure e.V. (VHSp), Johan P. Schryver.

Wegen zahlreicher neuer Aufgaben einerseits und unbesetzter Stellen andererseits braucht der Zoll personelle Verstärkung. Aber auch aus Fachkreisen wird darüber hinaus die Automatisierung gefordert, um zukunftsfähig aufgestellt zu sein. Hamburgs Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs (SPD) fordert schon seit langem vom zuständigen Bundesfinanzministerium entsprechende Maßnahmen:

„Verantwortlich für die Zollverwaltung ist CDU-Finanzminister Schäuble. Ich erwarte, dass er hier endlich aktiv wird. Meine Fraktion und ich haben allein im letzten Jahr im Haushaltsausschuss des Bundestages über 500 neue Planstellen sowie Stellenhebungen bei der Zollverwaltung durchsetzen können. Wir haben auch immer klargemacht, dass das Geld für die Automatisierung der Abfertigung bereitgestellt wird. Aber die Konzepte und die Umsetzung, dass muss Schäubles Ministerium machen.“

Bei einem Gespräch zwischen Kahrs und dem Verein Hamburger Spediteure e.V. (VHSp) standen besonders die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens sowie das Optimierungspotenzial der Zollverwaltung im Mittelpunkt der Diskussion. Nun wollen beide gemeinsam Druck machen: Für die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens sind der Zeitfaktor und die Zuverlässigkeit entscheidende Kriterien.

Als moderne Einnahme- und Sicherheitsverwaltung hat der Zoll vielfältige Aufgaben wahrzunehmen. Die eigentliche Kernaufgabe, die Zollabwicklung, ist dabei in der letzten Zeit leider in den Hintergrund getreten, mit der Folge, dass es an den Zoll-Hotspots, wie dem Hamburger Hafen, zu prekären Personalengpässen gekommen ist. Diese haben u.a. dazu geführt, dass sich die Bearbeitungszeiten des Zolls im Hamburger Hafen in den letzten eineinhalb Jahren massiv verschlechtert haben.

Am kommenden Samstag biete ich meine regelmäßige Tagesfahrt nach Berlin an. Um 7 Uhr geht es an der Kirchenallee los, Reichstagsführung, Diskussion und Kuppelbesuch zählen zum Programm in der Hauptstadt – aber auch vier Stunden Freizeit im herbstlichen Berlin.

Ich freue mich, wenn viele die Gelegenheit nutzen, noch jemanden mitzubringen – einige Restplätze sind noch frei. Bitte in meinem Büro anmelden: 040 280 55555.

Ihr

Johannes Kahrs

Johannes Kahrs, MdB, Bundestagsabgeordneter für Hamburg-Mitte und der
Verein Hamburger Spediteure e.V. laden ein zu einem Statement am

Montag, 18.9., 13 Uhr
VHSp, Speditionshaus, Willy-Brandt-Str. 69, 20457 Hamburg

Bereits im Frühjahr hatte der VHSp scharfe Kritik an den Abfertigungszeiten beim Zoll geübt. Fracht, die importiert wird, hat dadurch lange Standzeiten und die Standortbedingungen im Hamburger Hafen verschlechtern sich. Hintergrund ist eine auch im Frühjahr vom Präsidenten der GZD angekündigte fehlende Automatisierung von Abfertigungsprozessen: Während es in anderen Ländern längst zum Standard gehört, IT-gestützt Freigaben innerhalb von Minuten zu erteilen, muss in Hamburg weiterhin jeder Vorgang händisch geprüft werden.

Langfristig ist damit auch die Wettbewerbsfähigkeit von Hamburgs Hafen gefährdet: Jede vom Zoll verursachte Verzögerung erhöht die Kosten für die Wirtschaft und schwächt die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. In Hamburg haben bereits die ersten Firmen mit der Verlagerung nach Rotterdam und Antwerpen gedroht.

Hamburgs Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs fordert schon seit langem vom zuständigen Bundesfinanzministerium entsprechende Maßnahmen:

„Verantwortlich für die Zollverwaltung ist CDU-Finanzminister Schäuble. Ich erwarte, dass er hier endlich aktiv wird. Meine Fraktion und ich haben allein im letzten Jahr im Haushaltsausschuss des Bundestages über 500 neue Planstellen sowie Stellenhebungen bei der Zollverwaltung durchsetzen können. Wir haben auch immer klargemacht, dass das Geld für die Automatisierung der Abfertigung bereitgestellt wird. Aber die Konzepte und die Umsetzung, dass muss Schäubles Ministerium machen.“

Rückenwind erhält Kahrs nun aus der Logistikbranche. Der VHSp-Vorsitzende Johan P. Schryver begrüßte die im Frühjahr angekündigte Automatisierung der Abfertigungsprozesse und die in Aussicht gestellte Personalanpassung. Er mahnte jedoch an, dass dieses unverzüglich zu erfolgen habe, da ansonsten die Aorta der deutschen Wirtschaft – des Hamburger Hafens – in Gefahr sei.

Als Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung:

Verein Hamburger Spediteure e.V.
Johan P. Schryver, Vorsitzender
Stefan Saß, Geschäftsführer
Thomas Schröder, stlv. Geschäftsführer

Johannes Kahrs, MdB

Es geht bei dieser Bundestagswahl darum, wie es mit unserem Land weitergeht. Martin Schulz kann und will Ihnen nicht alles versprechen. Aber er garantiert Ihnen die folgenden vier Punkte, die nicht verhandelbar sind. Diese vier Kernprojekte wird die SPD in einer Bundesregierung in der kommenden Wahlperiode umsetzen – für ein gerechtes und modernes Deutschland mit Martin Schulz als Bundeskanzler.

Diese vier Kernprojekte sind für uns nicht verhandelbar:

Gerechte Löhne für Frauen und Männer: Wir schaffen die willkürliche Befristung ab und ermöglichen die Rückkehr von Teilzeit auf Vollzeit.
Bessere Schulen: Wir bauen die Ganztagsangebote aus, modernisieren die Schulen und schaffen die Kitagebühren ab!
Sichere Renten und stabile Beiträge: Rentenkürzungen oder gar eine Rente mit 70 wird es mit uns nicht geben!
Mehr Zusammenhalt in Europa: Wir wollen ein starkes und solidarisches Europa!

Deutschland ist ein wirtschaftlich erfolgreiches Land. Darauf können wir stolz sein. Aber unser Wohlstand kommt immer noch nicht bei allen Menschen an. Viele müs- sen trotz harter Arbeit kämpfen, um über die Runden zu kommen. Oder sie haben Sorge, dass die Rente im Alter nicht reicht.

Ich bin überzeugt: Deutschland kann mehr: Mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Bildungschancen und mehr Investitionen in die Zukunft. Dafür wird SPD-Bundestagsfraktion kämpfen. Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viele Fortschritte für mehr Gerechtigkeit erreicht. Aber wichtige Vorhaben wie das Rückkehrrecht in Voll- zeit, die Solidarrente oder einen besseren Mieterschutz hat die Union blockiert. Ein kraftloses „Weiter so“ à la Angela Merkel darf es daher nicht geben. Wer wie die Union nur die Vergangenheit verwalten will, der verschenkt unsere Zukunft. Unser Land braucht einen Bundeskanzler Martin Schulz, der den Mut hat zu gestalten, da- mit wir Wohlstand und soziale Sicherheit auch für unsere Kinder bewahren.

Zum Beispiel bei der Rente. Anders als die Union hat Martin Schulz hat einen präzisen Plan: Wer die SPD wählt, entscheidet sich für ein Rentenniveau von mindestens 48 Prozent des Netto-Einkommens, stabile Beiträge und kann spätestens mit 67 Jahren in den Ruhestand gehen. Zudem werden wir eine Solidarrente einführen, da- mit niemand nach Jahrzehnter harter Arbeit mehr Angst haben muss, im Alter auf die Grundsicherung angewiesen zu sein. Wer dagegen seine Stimme der Union gibt, der nimmt in Kauf, dass das Rentenniveau auf 43 Prozent absackt, die Beiträge steigen und das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre erhöht wird.