Der Erfolg von Olaf Scholz unterstreicht die Bedeutung von Verlässlichkeit, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel einen Tag nach dem großartigen Wahlsieg der SPD in Hamburg. Deswegen stehe für die SPD auch auf Bundesebene an allererster Stelle verlässliches Regieren. „Wir haben eine gute und sichere Regierung. Daran hat die SPD einen erheblichen Anteil.“

Bei der letzten Bundestagswahl habe die SPD Dinge versprochen, die sie nun in der Koalition mit der Union umsetze. „Die haben wir im letzten Jahr eingehalten. Wir haben noch eine ganze Reihe Dinge in den Koalitionsvereinbarungen, die werden wir umsetzen. Deswegen steht an allererster Stelle auch in diesem Jahr für die SPD verlässliches Regieren“, betonte der Parteivorsitzende.

Ähnlich hatte sich bereits SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in der “Berliner Runde” am Sonntagabend im ZDF geäußert. Die SPD beweise von Landtagswahl zu Landtagswahl, „dass wir mit zuverlässiger Politik, mit kluger Politik und dem richtigen Gespür für die Menschen Vertrauen zurückgewinnen können“. Dies sei auch Olaf Scholz und der SPD in Hamburg gelungen.

Gabriel sagte, Deutschland habe eine gute und sichere Regierung. Daran habe die SPD einen erheblichen Anteil. „Wer das nicht glaubt, muss sie einfach nur mit der letzten Bundesregierung vergleichen.“ Das Wahlergebnis von Olaf Scholz zeige zudem, „dass wirtschaftliche Kompetenz und soziale Kompetenz keine Gegensätze sind, sondern zusammen gehören“.


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