Mit der Beratung der Zwischenberichte und des Schlussberichtes der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Plenum des Deutschen Bundestages endet nach knapp drei Jahren die Arbeit der Internetenquete – eine erste Bilanz:

Der Deutsche Bundestag hat zu Beginn dieser Legislaturperiode die Kommission eingerichtet, um Empfehlungen für die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft zu erarbeiten. Im Einsetzungsbeschluss der Internetenquete vom März 2010 hieß es wörtlich: „Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei. Die digitale Gesellschaft bietet neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft.

Die Nutzung dieser Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten gehört längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land. Nun erleben wir eine erneute Veränderung: Das Internet ist nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich im und mit dem Internet statt.“

Mit der Internetenquete sollte zugleich Neuland betreten werden und die Online-Beteiligung sollte einen Schwerpunkt der Arbeit der Internetenquete bilden. So hieß es im Einsetzungsbeschluss: „Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein. Über die Arbeit der Kommission wird regelmäßig und so transparent wie möglich auf der Internetseite des Deutschen Bundestages informiert. Dort werden zudem Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der Arbeit der Kommission einfließen lassen können.“

Den Abschlussbericht der Enquete-Kommission finden Sie hier als PDF


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