Mit Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück

Mit Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück

In der SPD Bundestagsfraktion

Der Deutsche Bundestag ist nicht nur ein Arbeits- sondern faktisch auch ein Parteienparlament. Es besteht zwar dem Gesetz nach aus vielen einzelnen Abgeordneten, faktisch aber aus einigen wenigen Fraktionen. Alle Abgeordneten, die im September 2009 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.

Auch in ihren Fraktionen müssen die Abgeordneten für ihre Überzeugung kämpfen und Mehrheiten suchen. Hat der eine oder die andere die Fraktion überzeugt, wird sie meist geschlossen diese Meinung auch im Plenum vertreten. Eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter ohne Fraktion hat wenig zu melden. Dies wird häufig kritisiert. Manche meinen, jeder einzelne Abgeordnete sollte sich seine Meinung selber bilden und so abstimmen, wie er es für richtig hält. Schließlich steht im Grundgesetz, dass er nur seinem Gewissen verantwortlich und keiner Weisung unterworfen ist.

Es gibt auch Parlamente, wo es ganz anders zugeht: im Repräsentantenhaus des US-Kongresses zum Beispiel. Dort gehören zwar auch fast alle Abgeordneten zu einer Fraktion, zu den Demokraten oder den Republikanern. Wie sie aber in einer Einzelfrage abstimmen, läßt sich unmöglich vorhersagen. Deshalb bemühen sich auch noch viel stärker als in Deutschland Wählergruppen, Branchenverbände und Firmen intensiv um jeden einzelnen Abgeordneten, um seine Entscheidung zu beeinflussen. Das hat dort Tradition. Aber es hat auch seine Nachteile: Entscheidungen des einzelnen Abgeordneten fallen manchmal eher zufällig, zum Beispiel aus Gefälligkeit oder auch aus Ignoranz.

Die 146 SPD-Abgeordneten bilden zusammen die Fraktion der SPD im Bundestag. Über die Arbeit der einzelnen Abgeordneten in ihren Wahlkreisen und in Berlin können Sie sich auf deren persönlichen Homepages informieren.

Material über die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion und zu aktuellen Themen finden sie auf der Seite der SPD Bundestagsfraktion.