Enquette-Kommission Internet und digitale Medien

Die grundlegende Aufgabe einer Enquete-Kommission ist es, gesellschaftlich relevante und langfristig bedeutsame Themen und Fragestellungen zu diskutieren. Ziel ist es, einen gesellschaftlich möglichst breiten Konsens herzustellen und in einem Abschlussbericht Handlungsempfehlungen an das Parlament abzugeben. Hierzu muss mindestens ein Viertel der Bundestagsmitglieder die Einsetzung einer solchen Kommission fordern.

In die aktuelle Enquete-Kommission haben die Fraktionen des Bundestages 17 Abgeordnete und 17 unabhängige Sachverständige entsandt. Unterstützt wird die Kommission von einem Sekretariat und wissenschaftlichem Fachpersonal. Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft soll ihre Arbeit bis Sommer 2012 abgeschlossen haben und soll bis dahin die Auswirkungen des Internets auf Politik und Gesellschaft untersuchen.

“Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein. Über die Arbeit der Kommission wird regelmäßig und so transparent wie möglich auf der Internetseite des Deutschen Bundestages informiert. Dort werden zudem Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der Arbeit der Kommission einfließen lassen können,” (Einsetzungsbeschluss für die Enquete-Kommission vom 03. März 2010).

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, wurde im Februar 2011 die Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de geschaffen. Auf Basis der von dem gemeinnützigen Verein Liquid Democracy e.V. entwickelten Software adhocracy können interessierte Bürger als “18. Sachverständiger” aktiv an den Diskussionen in der Enquete-Kommission mitwirken.

Jeder kann aktiv mitwirken unter: https://enquetebeteiligung.de/