Wichtige Aufgaben im Haushaltsausschuss

Bei der Arbeit

Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Der große Teil der parlamentarischen Arbeit wird in den Ausschüssen geleistet. Dort konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein bestimmtes Teilgebiet der Politik, bereiten inhaltlich die Sitzungen und Beschlüsse des Bundestages vor, beraten Gesetzesentwürfe und versuchen bereits vor der Beschlussfassung einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden.

Die Arbeit des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung selbst betrifft in direkter Weise fast ausnahmslos alle Bürger. Wir alle nutzen Bahn, Flugzeuge oder Autos. Fast jeder wohnt zur Miete oder ist selbst Hausbesitzer. Die Themen des Ausschusses begegnen uns jeden Tag in unserem Arbeits- und Lebensumfeld.

Um seine Aufgaben zu erfüllen, trifft sich  der Ausschuss in regelmäßigen Sitzungen. In diesen lässt er sich von der Regierung oder von Sachverständigen informieren und diskutiert konkrete Probleme und Gesetzesvorlagen.
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beschäftigt sich zum Beispiel mit

  • der Auswirkung des demographischen Wandels auf die Infrastrukturplanung
  • der Eisenbahn und dem Ausbau der Schienenwege
  • der Verbesserung der Sicherheit und des Klima- und Umweltschutzes im Straßenverkehr
  • Güterverkehr und Logistik
  • dem ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr)
  • dem Luftverkehr und der Binnen-  und Sportbootschifffahrt

Im Bereich Stadtentwicklung beschäftigt sich der Ausschuss z.B. mit der Frage von Energieeinsparungen an und in Gebäuden, den verschiedenen Städtebauprogrammen, dem Bau von Kindergärten oder der Wohnungs- und Immobilienlage in Deutschland.

Dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gehören 37 Mitglieder an,  neun davon gehören zur SPD-Bundestagsfraktion. Den Vorsitz hat in der 17. Wahlperiode Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Volkmar Vogel (CDU/CSU) ist zweiter Vorsitzender.