Das Chancenkonto für Erwerbstätige ist ein Vorschlag aus dem Zukunftsplan von Martin Schulz.

  • Gibt jedem jungen Menschen die Chance und die Freiheit sein Erwerbsleben positiv mitzugestalten.
  • Fördert Chancengleichheit, da es jedem unabhängig vom Geldbeutel eine individuelle Gestaltung von Übergängen im Erwerbsverlauf ermöglicht.
  • Ist die richtige Antwort auf den digitalen Wandel, sich ändernde Lebensmodelle und Anforderungen an Qualifizierung.
  • Besteht aus einem Startguthaben von bis zu 20.000 Euro
  • Ermöglicht selbstbestimmte Freiräume, z.B. für Weiterbildung oder Gründung.

Die Digitalisierung unserer Arbeitswelt ist zum Normalfall geworden, aber mit klaren Regeln im Sinne der gesamten Gesellschaft. Noch mehr Menschen arbeiten von zu Hause aus. Aber es gibt auch ein Recht auf Nichterreichbarkeit. In den Unternehmen und Betrieben bestimmen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Augenhöhe mit. Jede und jeder hat ein persönliches, staatlich finanziertes Chancenkonto, das zum Beispiel für die Finanzierung von Weiterbildung genutzt werden kann.

Arbeiten 4.0 wird vernetzter, digitaler und flexibler sein. Diese Entwicklungen bieten enorme Chancen für mehr Souveränität über Ort und Zeit von Arbeit und für neue Geschäftsmodelle. Gleichzeitig werden sich Berufsbilder und Anforderungen an Qualifikationen ändern und Erwerbsverläufe unsteter. Dies stellt hohe Anforderungen an die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit jedes Einzelnen. Doch nach wie vor entscheidet die soziale Herkunft über Bildungs- und Lebenschancen. Personen aus ärmeren und bildungsferneren Haushalten haben schlechtere Startbedingungen, weniger finanziellen Bewegungsspielraum und drohen in der digitalen und globalen Ökonomie den Anschluss zu verlieren. Das Chancenkonto für Erwerbstätige ist eine Antwort auf die skizzierten Trends und die Herausforderungen der Zukunft. Der Fokus liegt auf der Stärkung der individuellen Handlungsfähigkeit und der Befähigung zur selbstbestimmten Gestaltung der Erwerbsbiografie (z.B. durch Weiterbildung), insbesondere der jüngeren Generationen. Die Konzeptidee sieht vor, dass ein solches Konto im Sinne eines „Sozialerbes“ jeder und jedem ab einem bestimmten Alter oder mit dem Einstieg in das Berufsleben zur Verfügung steht. Es wird mit einem virtuellen, öffentlich finanzierten Guthaben ausgestattet und ermöglicht im weiteren Lebensverlauf selbstbestimmte Arbeitszeitreduzierungen oder Auszeiten, zum Beispiel für Weiterbildung oder Gründung. Was damit gemacht wird, entscheidet jede und jeder innerhalb definierter Ziehungsrechte selbst und ist unabhängig vom Arbeitsplatz. Das Chancenkonto für Erwerbstätige soll bestehende (und geplante) bildungs- und arbeitsmarktpolitische Instrumente gezielt ergänzen. Im Fokus steht dabei, die individuelle Gestaltung von Übergängen im Erwerbsverlauf zu fördern, zur aktiven Wahrnehmung von Entwicklungs- und Aufstiegschancen zu ermutigen sowie kreative Potentiale zu verwirklichen.

Derzeit befasst sich eine interne Projektgruppe des BMAS mit der weiteren Ausgestaltung der Idee. Erste Ergebnisse dieser Überlegungen wurden von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles im Mai 2017 auf der Digitalkonferenz re:publica sowie im Juni 2017 im Rahmen der Konferenz zur OECD Jobs Strategy öffentlich vorgestellt. Im Rahmen des jährlichen Arbeitsmarktausblicks für 2017 hat die OECD ausdrücklich für politische Ansätze wie das Chancenkonto für Erwerbstätige geworben, die Menschen künftig noch besser darin unterstützen, ihre Erwerbsbiografie selbstbestimmt gestalten zu können (vgl. OECD 2017: Employment Outlook).

Am 30. Juni hatte der Deutsche Bundestag die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule beschlossen und somit endlich die letzte rechtliche Diskriminierung Homosexueller beseitigt. Auf Initiative der SPD konnte in der letzten regulären Sitzung dieser Legislatur die jahrelange Blockade der CDU/CSU aufgebrochen werden. Mit der Unterschrift des Bundespräsidenten ist das Gesetz gültig und tritt ab 01. Oktober 2017 in Kraft.

Es war ein langer Weg zur völligen rechtlichen Gleichstellung von Lesben und Schwulen. Im Jahr 2001 hatte die erste rot-grüne Bundesregierung das Lebenspartnerschaftsgesetz verabschiedet, das homosexuellen Paaren erstmals ehe-ähnliche Pflichten aber leider nur wenige Rechte einräumte. Aufgrund einer Blockademehrheit der CDU/CSU im Bundesrat war mehr damals nicht möglich. Im Jahr 2005 war es Rot-Grün in einer Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsgesetzes gelungen das Ungleichgewicht von Pflichten und Rechten zu korrigieren, indem die Übernahme des ehelichen Güterrechts, eine weitgehende Angleichung des Unterhaltsrechts, die Zulassung der Stiefkindadoption und die Einführung des Versorgungsausgleichs eingeführt wurden. Im Jahr 2006 gelang es der SPD noch, die Union zu einem Antidiskriminierungsgesetz zu zwingen, das jegliche Diskriminierung im Arbeitsrecht aufgrund der sexuellen Orientierung untersagte. Von da an blockierte Frau Merkel sämtliche Vorstöße, um weitere Diskriminierungen von Lesben und Schwulen zu beseitigen. In den Jahren zwischen 2006 und 2014 erfolgten sämtliche Verbesserungen nur noch auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes.

Als die CDU-Vorsitzende Merkel am 26. Juni auf einer Veranstaltung der Zeitschrift „Brigitte“ ankündigte, nach der kommenden Wahl ihre totale Blockadehaltung aufgeben zu wollen und den Abgeordneten des nächsten Bundestags eine Gewissensentscheidung zuzubilligen, hat die SPD unter der Führung von Martin Schulz schnell reagiert und diesem durchsichtigen Treiben ein Ende gesetzt. Frau Merkel wusste, dass ohne die Öffnung der Ehe weder die SPD noch die Grünen oder die FDP einen Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU unterschrieben hätten. Die Öffnung der Ehe als Verhandlungsmasse für kommende Koalitionsverhandlungen zu benutzen und darum erst den Abgeordneten des kommenden Bundestags ein Gewissen in dieser Sache zuzugestehen war für die SPD inakzeptabel – Sozialdemokraten sind koalitionstreu, aber nicht doof! Martin Schulz hat den Schabowski-Moment der Kanzlerin genutzt und vollendet, was längst überfällig war: die völlige rechtliche Gleichstellung aller Lesben und Schwulen in Deutschland.

Mit den heutigen Unterschrift des Bundespräsidenten ist das Gesetz nun gültig und tritt ab 01. Oktober in Kraft. Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal von ganzem Herzen bei allen bedanken, die in den letzten Jahrzehnten für diesen Moment gekämpft und gestritten haben und auf den CSDs für Ihre Rechte marschiert sind. Es ist vollbracht…

Vielen Dank für Nichts, Frau Merkel!

Deutschland ist ein großartiges Land. Aber Deutschland kann mehr!Martin Schulz hat seine Vorstellungen für ein modernes und gerechtes Deutschland in einem besseren Europa vorgestellt. Er hat deutlich gemacht: Die Bürgerinnen und Bürger haben bei der Bundestagswahl eine echte Wahl.

Mit Martin Schulz als Bundeskanzler wird massiv investiert in Schulen, Straßen und Strukturen. Wir schaffen eine Mindestdrehzahl für Investitionen. Erstmals wird es in Deutschland eine Pflicht des Staates geben, Haushaltsüberschüsse in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Wir wollen nicht Steuergeschenke an Reiche verteilen, sondern dafür sorgen, dass es in unseren Schulen nicht durchs Dach regnet.

Mit Martin Schulz als Bundeskanzler unterstützt der Staat seine Bürgerinnen und Bürger dabei, aus ihrem Leben etwas zu machen. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bekommen ein staatliches Startguthaben als persönliches Chancenkonto: Für die Weiterbildung und für die Qualifizierung, aber auch für Gründungen und den Übergang in die Selbständigkeit.

Mit Martin Schulz als Bundeskanzler wird die europäische „Solidarität der Tat“ wieder gestärkt. Wir brauchen einen starken europäischen Haushalt, der klar auf dem Prinzip der Solidarität aufgebaut ist. Deutschland leistet weiter seinen großen Anteil. Solidarität ist aber keine Einbahnstraße: Wer bspw. keine Flüchtlinge aufnimmt oder einen ruinösen Steuerwettbewerb betreibt, der verhält sich unsolidarisch und der kann nicht mit unserer Solidarität rechnen.

Deutschland steht in diesem Jahr vor einer Richtungsentscheidung: Das moderne und gerechte Deutschland in einem erneuerten Europa oder Status quo und Rückschritt.

Wir sind fest davon überzeigt: Die Mehrheit der Menschen will in einem Land leben, das genauso modern ist wie sie selbst. Für solch ein Land brauchen wir Martin Schulz als Bundeskanzler.

Die gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel machen uns alle fassungslos und tief betroffen. Während wir Gastgeber der Staats- und Regierungs- chefs waren, wütete ein militanter Mob in einigen Straßen in Altona und Eimsbüt- tel. Um es klar zu sagen: Trotz des größten vom Bund und Hamburg durchgeführ- ten Polizeieinsatzes in der Geschichte der Stadt konnte die versprochene Sicherheit nicht durchgehend und nicht überall gewährleistet werden. Und der Bürgermeister hat sich dafür bei den Hamburgerinnen und Hamburgern entschuldigt.

Viele Fragen müssen jetzt beantwortet werden. Aber bei aller nötigen Diskussion über die jeweilige Einsatztaktik der Sicherheitskräfte dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, dass für diese Ausschreitungen einzig und allein die Gewalttäter die Verantwortung tragen.

Wir können und wir werden angesichts dieser abscheulichen Ausschreitungen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Vor uns liegt nun die Aufgabe, die Geschehnisse lückenlos aufzuarbeiten – nicht nur, um zu verstehen, wie es dazu kommen konnte, was schief gelaufen ist, sondern vor allem auch, um daraus die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen. Denn so etwas darf sich in unserer Stadt nicht wiederholen!

Die Aufarbeitung ist bereits in vollem Gange:

Soko Schwarzer Block: Die Polizei hat für die im Rahmen des Gipfels begangenen Straftaten die Sonderkommission (Soko) „Schwarzer Block“ eingerichtet. Diese Soko wird die Straftaten, die rund um den G20-Gipfel begangen wurden, aufklären. Schon jetzt können Bürgerinnen und Bürger Foto- und Filmmaterial an die Soko schicken, die bei der Suche nach den Täterinnen und Tätern behilflich sein können.

Sonderausschuss der BürgerSchaft: Neben einer Sondersitzung des Innenausschusses wird auf Antrag der Koalition ein parlamentarischer Sonderausschuss eingerichtet. Es muss umfassend aufgearbeitet werden, wie es zu dieser Eskalation der Gewalt kommen konnte: Es reicht dabei nicht, sich nur gemeinsam über die Einsatzpläne der Polizei zu beugen, wir brauchen eine ganzheitliche Aufarbeitung der Geschehnisse. Dazu gehört auch, sich intensiv mit der riesigen Bandbreite des gewalttätigen Spektrums zu befassen, die vom professionellen Autonomen bis zum jugendlichen sogenannten Wohlstandsverwahrlosten reicht. Was können, was müssen wir politisch und gesellschaftlich tun? Darauf wollen wir Antworten  finden, der Senat muss dabei Rede und Antwort stehen, und wir wollen viele Experten zu Wort kommen lassen. Echte Aufarbeitung, ohne Parteienstreit.

Schnelle Hilfe für Opfer: Zahlreiche Hamburgerinnen und Hamburger sind Opfer schwerster Straftaten geworden. Für manche kommt die Zerstörung ihres Eigentums dem Verlust der eigenen Existenzgrundlage gleich. Deshalb wird es schnelle und unbürokratische Hilfe in Form eines Härtefallfonds geben. Schon jetzt kann an jeder Polizeistelle eine Schadensanzeige abgegeben werden. Ein Merkblatt steht auf der Internetseite der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (www.ifbhh.de) bereit.

Quelle und mehr dazu bei der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg >>>

Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.

Zentrale Unterschiede zwischen SPD und CDU & CSU im Überblick:

Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern

„Wir wollen, dass Männer und Frauen gleich viel verdienen für die gleiche Arbeit. Wir wollen, dass gut bezahlte, tarifgebundene und unbefristete Arbeitsverhältnisse wieder zur Normalität werden. Wir wollen einen Pakt für anständige Löhne, damit alle gut von ihrer Arbeit leben können“, sagte Malu Dreyer.

Die Union hingegen wolle nichts dagegen tun, dass Frauen noch immer im Schnitt 21 Prozent weniger verdienen als Männer. „Die Union weigert sich, Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt durchzusetzen“, so Schulz.

Gesundheit

Die SPD will, dass Arbeitgeber sich wieder genauso stark wie Arbeitnehmer am Gesundheitssystem beteiligen. Das ist gerecht und entlastet die Versicherten um 5 Milliarden Euro pro Jahr. „Die Union will nichts gegen die Zwei-Klassen-Medizin tun und belastet die Arbeitnehmer weiter einseitig“, kritisierte Schulz.

Rente

Die SPD halte die Beiträge und das Rentenniveau stabil, sagte der Kanzlerkandidat zum Rentenkonzept. Die Union hingegen sieht keinen Handlungsbedarf. Das laufe darauf hinaus, dass die jetzt arbeitenden Menschen viel einbezahlen, lange Arbeiten und eine geringe Rente bekommen. „Die Union will nichts gegen Altersarmut tun“, unterstrich Schulz.

Bildung

Die SPD will die Bildung gebührenfrei machen – von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master und zur Meisterprüfung. Und in Bildung und Infrastruktur investieren. „CDU/CSU haben keinen Plan gegen bröckelnde Schulfassaden“, sagte Dreyer. Merkels Union fange stattdessen an, wieder Studiengebühren einzuführen.

Familie

Von den Vorschlägen der Union zur Familienpolitik profitieren vor allem Menschen, die finanziell besser gestellt sind. Die SPD hingegen will alle Familien unterstützen. Mit der Familienarbeitszeit können sich Eltern die Aufgaben in Familie und Beruf besser aufteilen und werden dabei vom Staat finanziell unterstützt. „Durch unseren Familientarif mit Kinderbonus fördern wir Familien mit Kindern – unabhängig vom Trauschein“, sagte Dreyer.

Steuern

Die SPD hat ein Steuerkonzept vorgelegt, das Familien und kleine und mittlere Einkommen gezielt entlastet. „Steuergerechtigkeit heißt für uns: starke Schultern tragen mehr als schwache. Wir schaffen den Soli für kleine und mittlere Einkommen ab, in einem zweiten Schritt für alle“, sagte Schulz. Damit entlaste die SPD die arbeitenden Menschen im Land sofort um 10 Milliarden Euro. Wir werden kraftvoll investieren: 30 Milliarden Euro für Bildung, Digitalisierung, Forschung und Infrastruktur. Deshalb werde man auch die Reichensteuer für eine Gegenfinanzierung erhalten.

„Die Vorschläge der Union sind unseriös“, sagte Schulz. Sie wolle Steuergeschenke für Spitzenverdiener und schone reiche Erben. Schulz: „Die CDU schafft den Soli nicht ab, sie drückt sich um die Entscheidung.“

Ausrüstung der Bundeswehr

Seine Partei wolle eine vernünftig ausgestattete Bundeswehr. „Aber wir wollen keine bis an die Zähne bewaffnete Armee im Herzen Europas.“

Die Unionsvorschläge seien unverantwortlich. CDU/CSU wollten den Wehretat aufblähen und sich Trumps Aufrüstungslogik unterwerfen. Die Union will 30 Milliarden im Jahr mehr für Drohnen und Panzer ausgeben.

Europa

Die SPD wolle Europa zusammenhalten, die Politik von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble habe Europa in eine tiefe Spaltung zwischen Nord und Süd und West und Ost geführt. „Eine Europa-Politik des ambitionslosen ‚Weiter so’ ist gescheitert“, betonte Schulz.

Schulz: „Unser Kompass ist klar“

„Jetzt haben CDU/CSU zwar ein Programm, aber ganz sicher noch keinen Plan“, sagte Martin Schulz. Denn dies ein gemeinsames Programm zu nennen, sei ehrlich gesagt unredlich. Das Programm habe ein Verfallsdatum – die Vorstellung des sogenannten „Bayernplanes“ der CSU.

Schulz: „Unser Kompass ist klar: Wir stehen für mehr Gerechtigkeit, Investitionen in die Zukunft und ein starkes und soziales Europa.“

Zu Lande, in der Luft und zu Wasser – der wunderschöne Wahlkreis Hamburg-Mitte hat viel zu bieten. Urbane und grüne Ecken, schöne und urige Stadtteile, viel Kultur und natürlich viel Wasser. Letzteres lässt sich besonders gut bei einer Politischen Alsterdampfer-Fahrt begutachten:

Aufgrund der hohen Nachfrage und der bereits völlig ausgebuchten Termine am 24. und 27. Juli lädt Johannes Kahrs, MdB Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Hamburg-Mitte zu weiteren Fahrten ein:

Am 7. September um 16 Uhr, und

am 17. September um 16:30 Uhr.

Eine Anmeldung im Wahlkreisbüro unter johannes@kahrs.de ist zwingend erforderlich, um einen Platz reservieren zu können.